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Sonntag, 8. Mai 2011 - 66. Jahrestag der Befreiung vom Hitlerfaschismus

Von der terroristischen Gefahr des Kampfs gegen den Krieg

Der Aktionszug „Klassenkampf statt Weltkrieg“ beginnt seine Fahrt am Karl-Liebknecht-Haus und hält seine erste Kundgebung am Reichstag. Thomas Schmitz-Bender spricht. Von der Tschechoslowakei als dem letzten Opfer der deutschen Aggression vor dem 2.Weltkrieg, von Polen als dem ersten Opfer mit dem Ausbruch des deutschen Kriegs. Vom „Frieden“ des Münchner Diktats von 1938, einem Frieden, der zum Krieg führte. Die Route des Zugs über die bereits annektierte DDR, durch die Tschechische Republik und Polen ist eine Route der Erinnerung und der Warnung.

Und jeder vor dem Reichstag, der diese Rede hörte, hatte eine Leibesvisitation über sich ergehen lassen müssen. Denn: Wenn das Volk in das „dem deutschen Volke“ gewidmete Haus oder in seine Nähe will, wird es durchsucht. Die Damen und Herren Parlamentarier sollen ihre Kriegsbeschlüsse wirklich gut geschützt fällen.

Zwischen schnell aufgeputzten Fassaden, verrammelten Häusern und Biosprit-Anbauflächen, durch eine leer, stumm und entvölkert wirkende DDR nach Leipzig. Nur in Bitterfeld, einst freilich viel größer, ist vom deutschen Monopolkapital einiges auf den neuesten Stand gebracht. Aber, wie uns ein Begleitpolizist sagte: Schließlich ist das ja Kriegsproduktion.

In Leipzig Kundgebung vor der Nikolaikirche, Ausgangspunkt der Montagsdemonstrationen der Annexion, in denen aus „Wir sind das Volk“ so gar schnell „Wir sind ein Volk“ gemacht wurde und die Reichskriegsflagge auftauchte. Es sprechen Julia Nanninga und Jochen Kohrt, Arbeiter, Betriebsräte bei Daimler Bremen, ein Vertreter der SDAJ Leipzig und Anita Trensch für die Freie Deutsche Jugend. Daß sie sprechen konnten – auch das mußte juristisch erkämpft werden. Der profane Kampf der Arbeiter und der Jugend um den Frieden und gegen den Krieg, „Klassenkampf statt Weltkrieg“ sollte die Besucher eines Gottesdienstes in ihrer Andacht nicht stören – so der erste Auflagenbescheid. Religionsfreiheit und Kunstfreiheit sind gleichberechtigte Rechte des Grundgesetzes. Daß in der einst so sehr auf sich und so wenig auf höhere Mächte vertrauenden DDR heute die Religionsfreiheit der Freiheit der Kunst vorangestellt werden soll – auch das ist die Annexion. Davor rettet uns kein höheres Wesen. Sondern nur der Klassenkampf.

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Montag, 9. Mai 2011 - Von Leipzig nach Dresden

"Hier stehe ich, ich kann nicht anders", zitiert ein Redner des Aktionszugs, Thomas Schmitz-Bender, den Mann Martin Luther, dessen Denkmal auf dem Neumarkt in Dresden steht. Ja, wir können nicht anders, als vom Klassenkampf zu reden. Davon spricht Gerwin Goldstein, seit über 30 Jahren Arbeiter bei Daimler Bremen. Davon spricht Tanja Wedel für den Jugendaktionsausschuß – Notstand der Republik. Denn wozu führt es, wenn der Klassenkampf nicht geführt wird? Ihn nicht zu führen, hat die Annexion der DDR ermöglicht, ihn nicht zu führen führt zu Hartz IV genauso wie zu immer neuen Kriegen. "Wir, die Jugend des Aktionsausschusses – wir haben beschlossen, den Kampf für unsere Zukunft aufzunehmen."

Wir wollen nicht, so Kattrin Kammrad für die Freie Deutsche Jugend, wieder erst wie 1945 von den Arbeitern anderer Länder befreit werden. Diesmal wollen und müssen wir die Kriegstreiber vor dem Krieg bezwingen.

Willkür statt bürgerliches Recht – auch das ist Kriegsvorbereitung. Auch für Dresden war der Auflagenbescheid für die Manifestation von "Klassenkampf statt Weltkrieg" die reine Willkür. Nichts war erlaubt, von Kunst- genausowenig die Rede wie von Demonstrationsfreiheit. Wieder wurden die Einschränkungen vor den Gerichten weggekämpft. Man muß das tun als Antifaschist, Kämpfer gegen den Krieg, Demokrat. Wer die Gerichte nicht anruft gegen die Willkür des reinen Gewaltenapparats, der gibt das bürgerliche Recht selbst preis, der gibt die bürgerliche Gewaltenteilung preis, - die freilich nicht unser hehres Ziel ist, sondern überwunden werden wird; dann aber von der Mehrheit im Interesse der Mehrheit. Und bis dahin werden wir jeden Fußbreit der wenigen bürgerlichen Rechte und Freiheiten auch mit juristischen Mitteln immer verteidigen.

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Dienstag, 10. Mai 2011 - Von Dresden nach Prag

Die zwei Gesichter der Tschechischen Republik

Der Aktionszug „Klassenkampf statt Weltkrieg“ überquert am Mittag des 10. Mai die Grenze zur Tschechischen Republik. Begrüßt wird er von tschechischen und deutschen Antikriegskämpfern. Mit ihnen hält er eine Kundgebung am Denkmal für die tschechoslowakischen Grenzsoldaten, die immer und immer wieder die Souveränität der Tschechoslowakei gegen den deutschen Okkupanten verteidigten. Es sprechen ein Vertreter der Stadt Dubi, Gerd Hommel vom Revolutionären Freundschaftsbund, Unterstützer von „Klassenkampf statt Weltkrieg“. Oberst a.D. Kathert berichtet von der Klassen- und Waffenbrüderschaft zwischen DDR- und tschechoslowakischen Grenzsoldaten, die begründet wurde, als die souveräne DDR noch bestand und keine Bundeswehr, sondern eine Arbeiter- und Bauernarmee an dieser Grenze stand. Die Völker Osteuropas schliefen sicherer damals.

Dann sehen wir zwei Gesichter der Tschechischen Republik. Die Tschechische Republik, wie sie vor allem vom deutschen Imperialismus unterworfen wurde: zerstörte Fabriken und eine Landwirtschaft, die einst 16 Millionen ernährte und jetzt gelb blüht vom Raps für Biosprit. Eine Republik der Willkür, die dem Aktionszug einen Auflagenbescheid einbrachte, der alles verbot, was diese Demonstration mit Kunstcharakter ausmachte. Der den Zug stumm machen und ihm die Lautsprecher verbieten wollte. Der die Darsteller von den Wagen verbannen wollte usw. usf.

Und wir sahen das andere Gesicht. Das zeigt, wie schnell auch diese Willkür umgedreht werden kann. So klein die Einheit von Antikriegskämpfern aus der BRD, der annektierten DDR und der Tschechischen Republik noch ist – sie setzte sich durch und den gesamten Auflagenbescheid außer Kraft. Der Aktionszug fuhr durch Prager Arbeiterviertel und hielt seine Kundgebung auf dem Platz, den die Stadt Prag und ihr Polizeipräsident ihm nicht geben wollte. Und dort sprachen Vertreter dieser Einheit: Aktionsbüro „Das Begräbnis oder DIE HIMMLISCHEN VIER“, der Kommunistische Jugendverband, der Klub der tschechischen Grenzlande, Soldaten gegen den Krieg und Jungkommunistenverband der Tschechoslowakei.

Die Teilnehmer am Zug und die tschechischen Mitkämpfer saßen noch lange beisammen. Es soll und darf nicht die letzte gemeinsame Aktion des Klassenkampfs gegen den Weltkrieg gewesen sein!

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Mittwoch, 11. Mai 2011 - Von Prag nach Zittau

Der Aktionszug verläßt am Morgen Prag und fährt über Zdiby, Ceska Lipa und Grabstejn nach Zittau, wo er um 17.00 Uhr wie geplant seine Kundgebung abhält.

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Donnerstag, 12. Mai 2011 - Von Zittau nach Zgorzelec

Verteidigt die Souveränität der Republik Polen!

Am Abend des 11. Mai teilt die Einsatzleitung der Polizei in Zittau der Leitung des Aktionszugs "Klassenkampf statt Weltkrieg" mit, dass entlang der Grenze auf dem Gebiet der Republik Polen der Zug nicht nur durch polnische, sondern ebenso durch die Okkupantenpolizei der BRD (die Polizei Sachsens) begleitet werde. Das sofort einberufene Plenum der Zugteilnehmer beschließt auf Vorschlag der Zugleitung einstimmig: Keinen Meter werden wir, die wir vor der Zerschlagung polnischer Souveränität durch den Staat der deutschen Monopole warnen; die wir auf unseren Wagen etwa die sofortige Auflösung der verfassungs- und völkerrechtswidrigen Bundespolizei fordern – keinen Meter weit werden wir in bundesdeutscher Polizeibegleitung auf polnischem Gebiet fahren!

Das Vorgehen der deutschen Staatsorgane gibt auch kein europäischer Vertrag her. Denn auch der Vertrag von Prüm begrenzt die „polizeiliche Zusammenarbeit auf die Gebiete der Kriminalität, der „illegalen Migration“, des Schmuggels etc. Nichts davon trifft auf uns zu! Auch der Vertrag von Prüm unterliegt den Europäischen Grundrechten wie Meinungsfreiheit, Demonstrationsfreiheit etc. Es gibt nicht viel Schlaf für die Mitkämpfer des Aktionszugs! Ein Eilantrag vor dem Verwaltungsgericht wird vorbereitet. Transparente werden gemalt: „Sachsen ist nicht Polen. Keine deutsche Polizei in Polen!“ Ein Flugblatt in polnisch und deutsch wird geschrieben. Es soll die Menschen, die an die ersten Kundgebungsorte in Polen kommen, darüber aufklären, daß der Zug nicht zu ihnen kommen wird, gerade weil er seine eigene politische Haltung und Warnung ernst nimmt. Weil er nicht mit Okkupantenpolizei durch ihr Land zu fahren bereit ist. Mit den Transparenten und Flugblättern werden wir auf polnischem Gebiet demonstrieren, um das Volk dort aufzuklären über die Zerschlagung der Souveränität durch deutsche Staatsorgane.

Am Mittag des 12. Mai, Grenze in Zittau. Die Leitung des Aktionszugs verhandelt mit der polnischen Polizei. Nachdem die Sachlage erläutert und vom Eilantrag berichtet wurde, erklärt die polnische Polizei: Wenn der Aktionszug das wünscht, sehen sie von der „Unterstützung“ durch die deutsche Polizei ab. Wir wünschen das wahrlich! Also fährt der Aktionszug „Klassenkampf statt Weltkrieg“ nun doch in die Republik Polen – ohne deutsche Polizei. Dort ist er im Lokalfernsehen im Bezirk Bogatynia auf Laufbändern angekündigt, was viele Menschen an Straßenrand und Fenster lockt. Roman Münzer, Arbeiter bei Mercedes Wörth, in Polen geboren, und Stefan Eggerdinger, Pressesprecher des Aktionszugs, geben dem Fernsehen ein ausführliches Interview. Eine Rentnerin, kommt aus dem Haus und begrüßt den Zug. Sie erzählt davon, wie sie und ihre Bekannten nach Zittau hinter die Supermärkte fahren müssen, um dort überschüssige Lebensmittel mit nach Polen zu nehmen. Die selben deutschen Supermarktketten vernichten nämlich in Polen jeden Abend, was sie am Tag nicht verkauft haben. Über ihren Läden in den Ländern Osteuropas dürfte wirklich nicht ALDI, Lidl oder Penny stehen. Was dort stehen müßte ist: Hunger!

Zurück über Zgorzelec mit vielen winkenden Händen und lachenden Gesichtern nach Görlitz in der BRD, wo der Zug seine Kundgebung hält. Lisa Lorenz, Mitglied der Sozialistischen Jugend – Die Falken und Jochen Kohrt, Arbeiter, Betriebsrat bei Daimler in Bremen sprechen. Jochen Kohrt: Nie habe ich in den Geschichtsbüchern gelesen, daß Bankierssöhne im Krieg gestorben wären. Es sind immer die Arbeiter, die sterben – hüben wie drüben der Grenzen!

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Freitag, 13. Mai 2011 - Von Zgorzelec nach Słubice

Vom hungrigen und vom bedrohten Leben

Mehrmals überquert der Aktionszug heute die Grenze zwischen der annektierten DDR und der Republik Polen. In Niesky ein Stopp, in Guben eine Kundgebung am Denkmal für Wilhelm Pieck. Rainer Herth, Vertrauenskörperleiter IG Metall bei manroland Offenbach, Jan Haas (Mitglied der Sozialistischen Jugend Deutschlands – Die Falken) und Helge Sommerrock (Arbeiterbund für den Wiederaufbau der KPD) sprechen. Helge Sommerrock erinnert daran, daß Wilhelm Pieck Präsident jenes Deutschland war, das über 40 Jahre hinweg den Frieden in der Welt und besonders in Europa sichern half. Sie ruft die proletarische Jugend auf: "Studiert seine Schriften! Arbeitet in seinem Geist! Und der Frieden wird sicherer sein."

Welch ein Unterschied, ob man sich auf dem Gebiet der annektierten DDR oder in Polen befindet. Im letzten Ausläufer eines bereits vom deutschen Imperialismus annektierten Lands, dem man die Seele herausgerissen hat, das stumm und leer wirkt, aus dem die Menschen wegziehen, wo, wie in Görlitz, die höchste Erwerbslosigkeit in der BRD wie der annektierten DDR herrscht. Oder in einem vom selben deutschen Imperialismus aufs Höchste bedrohten Land, das die Preisgabe aller sozialistischen Errungenschaften ins Elend und den Hunger gebracht hat ("Ich bin nur ein Maurer und mache jede Arbeit", steht in deutsch auf einem Mäuerchen bei Leknnica). Einem Land, in dem die Menschen aber lebendig, neugierig sind. Wie soll der deutsche Imperialismus seine ausgequetschte Bastion der ehemaligen DDR halten gegen diesen neugierigen und quirligen Hunger – wenn er nicht weitergeht, über die bereits annektierte DDR hinaus, das nächste Land auszusaugen und ihm die Seele herauszureißen?

Daß eine Annexion die nächste gebiert, daß diese Menschen in Polen aufs höchste bedroht sind, das ist fast körperlich zu spüren. Genauso: daß wir uns mit allem, was wir vermögen, zwischen dieses hungrige Leben und den deutschen Tod werfen müssen. Und wenn es für zwei Wochen "nur" die Agitation, die Aufklärung, die Warnung und die proletarische Brüderlichkeit ist, die wir mit fünf kleinen historischen Lkws transportieren können. Den Verteilern werden die Flugblätter aus der Hand gerissen, Menschen kommen aus den Häusern, schicken ihre Kinder um noch ein paar Exemplare zu ergattern. Arbeiter deuten mit den Fingern an: "Ich brauche 5 Stück." Was hat man uns nicht erzählt davon, auf welche Eismauer der Ablehnung jeden Gedankens an eine andere Welt, den Sozialismus wir stoßen würden! Eine Lehre: Glaub denen kein Wort, die die Welt nur interpretieren. Glaub nur denen, die sie verändern! Bei Chlebowo setzt der Aktionszug mit der Fähre über die Oder und beendet seine Tagesfahrt für "Klassenkampf statt Weltkrieg!" in Slubice.

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Samstag, 14. Mai 2011 - Słubice – Frankfurt/Oder – Słubice

Auch der kleinste Schritt der Verteidigung von Polens Souveränität ist nicht der Kampf eines einzigen Tages

Gestern, am 13. Mai, bricht die deutsche Polizei das Abkommen, das mit der polnischen Polizei am 12.5. in Zittau geschlossen wurde. Bei Chlebowo, kurz vor der Überfahrt über die Oder, ist wieder deutsche Polizei mit Hoheitsabzeichen am Zug. Sie wird verjagt, und mag der eine Polizist noch sagen, er sei für den Zug und Abgeordneter der Partei DIE LINKE – er hört erst recht nichts anderes als: "Haut ab! Ihr habt hier nichts zu suchen!" Sie fahren tatsächlich ab.

Also wieder juristische Mittel eingelegt, wieder im Plenum die Taktik beraten. Vielleicht brauchen wir unsere Transparente und Flugblätter gegen die Annexionspolizei doch noch. Wir bleiben dabei: Keinen Meter mit deutscher Polizei auf polnischem Staatsgebiet!

Heute erreichen wir erneut die Zusage, dass zumindest in Slubice – Frankfurt/Oder – Slubice deutsche Polizei uns nicht "auf polnisches Gebiet nacheilt". Wir kämpfen darum, es immer mehr wasserdicht zu machen: Dieser Zug wird nirgendwo auf dem Gebiet anderer Länder von deutscher Okkupantenpolizei begleitet.

In Frankfurt/Oder hält der Zug in der Bischofsstraße seine Kundgebung ab. Anna Busl (SJD – Die Falken) erinnert daran, dass es die DDR war, die die "Brücke der Freundschaft" zwischen Frankfurt/Oder und Slubice wieder aufbaute. Der Staat, der bedingungslos die Oder-Neiße-Friedensgrenze anerkannte. Heute rückt über die Brücke der Staat der deutschen Monopole, der diese Grenze nie anerkannt hat. Heinz Klee, Kommunist aus Frankfurt/Main ("Besser war es und der Frieden sicherer, als die beiden Frankfurt noch in zwei Ländern lagen."): Die Faust in der Tasche zu ballen, nützt nichts. Dieser Zug ist auch ein Symbol für das, was not tut – die Organisierung der Kämpfer gegen Krieg und Ausbeutung. Oder: "Heute seht ihr auf diesem Zug die Attrappe einer V2. Wenn wir den Kampf gegen den Krieg nicht organisiert und einig führen, einig auch mit den Völkern anderer Länder, dann wird diese Rakete in anderer Form zurückkommen und ihr Vernichtungswerk tun, das der deutsche Imperialismus zweimal um des Maximalprofits und des Raubes willen bis zu einem Weltkrieg getrieben hat. Auch das erleben wir: Ein junger Mann weigert sich, ein Flugblatt zu nehmen. "Ohne Krieg wäre ich arbeitslos." Auch so, in den verzweifelten Köpfen von Proleten, werden Kriege vorbereitet und gemacht.

18.30 Uhr, Slubice. Ein Arbeiter bei Daimler in Wörth, Roman Münzer, spricht auf der Abschlußkundgebung des heutigen Tages auf polnisch zu Einwohnern Slubices.

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Sonntag, 15. Mai 2011 - Von Słubice nach Poznań

Kundgebung in Poznań

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Montag, 16. Mai 2011 - Von Poznań nach Bydgoszcz

Eine unsichtbare, aber lehrreiche Grenze – Ein Bürgermeister gegen den Krieg – Der anderen Völkern nützliche Freiheitswillen des polnischen Volks

Gestern überfuhr der Aktionszug "Klassenkampf statt Weltkrieg" eine Grenze, unsichtbar zwar, aber von hoher historischer Bedeutung: bei Trziel fuhr er in das Gebiet des sogenannten "polnischen Korridors" ein, der vor dem 2. Weltkrieg Polen zugestanden worden war, als Zugang zur Ostsee, und der Preußen teilte. Dieser Korridor war ein ständiger Pfahl im Fleisch des Junkerregimes des deutschen Militarismus, und mit zunächst gemäßigt klingenden Forderungen (exterritoriale Auto- und Eisenbahn durch den Korridor) schaukelte die faschistische Hitlerregierung den Konflikt darüber mit Polen hoch, bis sie ihn zum Anlaß nehmen konnte für die kriegerische Auseinandersetzung, die den verheerenden 2. Weltkrieg eröffnete.

Man kann daraus einiges lernen, wie Kriege gemacht werden.

Auf der gestrigen Kundgebung in Poznan spricht zum ersten Mal ein Genosse der Kommunistischen Partei Polens: von der Gefahr für das Land, das vom Expansionsstreben der deutschen Monopole und ihrem Staats ausgeht. Der Genosse wird wieder zum Zug stoßen und uns den Rest der Fahrt begleiten. Ein weiterer Genosse der KP sitzt seit dem Morgen des 16.5. mit auf dem Wagen der aufmüpfigen Jugend. Nun sind es zwei, und morgen werden es noch mehr sein.

Auf der Kundgebung spricht ein Zuschauer unseren Flugblattverteiler an: "Macht Ihr das auch in Deutschland?" Als das bejaht wird: "Ihr müßt das unbedingt im eigenen Land auch machen! Das ist sehr wichtig!"

Eine Gruppe Jugendlicher. Einer holt 15 Flugblätter für seine Freunde. Als er es gelesen hat, entreißt er der Flugblattverteilerin die Spendendose und geht bei seinen Freunden für "Klassenkampf statt Weltkrieg" sammeln. Viel haben sie nicht. Aber wie wertvoll ist ein jeder so gegebene Zloty des Volks!

Fahrt von Poznan nach Bydgoszcz. Ein Bürgermeister eines Orts an der Strecke, in Kczynia, erklärt unseren Verteilern, daß er die Antikriegsaktion für ausgezeichnet hält. Als er erfährt, dass wir auf derselben Strecke zurückkommen, bittet er den Aktionszug, ein wenig Zeit für einen kleinen Empfang durch seine Gemeinde einzuplanen.

Kundgebung in Bydgoszcz: Roman Münzer spricht, danach legen die Mitkämpfer von "Klassenkampf statt Weltkrieg" ein Blumengebinde am Denkmal für 40 Widerstandskämpfer nieder, die am 9. und 10. September 1939 auf Befehl der deutschen Militärkommandantur auf dem Stary Rynek erschossen wurden – als Warnung für alle, die es ihnen gleichtun sollten. Es hat nichts genutzt gegen den Freiheitswillen der polnischen Arbeiter und des Volks. Und weil nur ein Volk, das um die eigene Freiheit kämpft, den anderen Völkern zur Befreiung helfen kann, kann Helge Sommerrock vor dem Denkmal sagen: "Wir danken den Sowjetsoldaten. Und wir danken dem polnischen Widerstand. Auch er hat es ermöglicht, daß wir befreit wurden."

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Dienstag, 17. Mai 2011 - Von Bydgoszcz nach Gdańsk

Gdańsk – Stadt der Freiheit? Stadt der Willkür!

Der Aktionszug "Klassenkampf statt Weltkrieg" fährt von Bydgoszcz nach Gdańsk. Unterwegs erreicht uns die Nachricht unseres polnischen Rechtsanwalts: Der Stadtpräsident von Gdańsk hat die Aktivität des Zugs in der Stadt untersagt. Die Gründe sind wahrhaft lächerlich: Wegen der Vorbereitung auf die Fußballeuropameisterschaft seien so viele Baustellen in der Stadt, daß die fünf LKWs und die paar Begleitfahrzeuge des Zugs den Verkehr ernsthaft gefährden würden.

Schwerwiegender und reine Willkür aber: Nach polnischem Recht gilt eine Versammlung als genehmigt, wenn nach Einreichung der Anmeldung innerhalb von 3 Tagen kein Widerspruch der Stadt oder Gemeinde erfolgt. Ein solcher Einspruch lag aus Gdańsk nicht vor. Am Tag der Ankunft des Zugs in der Stadt ihn zu untersagen ist also völlig illegal und reine Willkür. Ein Eilverfahren vor einem Verwaltungsgericht, wie es in der BRD und der annektierten DDR möglich ist, gibt es nicht. Wir müssen uns an die übergeordnete Verwaltungsinstanz wenden, die Wojewodschaft. Bis diese die Entscheidung des Stadtpräsidenten nicht aufgehoben hat, wird uns die Polizei, so hat sie angekündigt, wie normale Verkehrsteilnehmer behandeln, die nicht im Konvoi fahren dürfen und die der normalen Straßenverkehrsordnung unterliegen.

Wir werden morgen, 18. Mai, um 8 Uhr, mit einer Delegation die Wojewodschaft aufsuchen.

Offenbar gedenkt Gdańsk, der "Tradition" der Konterrevolution treu zu bleiben, die ihr seit der Leninwerft anhängt wie eine Klette. Und offenbar zu Recht. Wir können nicht stellvertretend den Kampf des polnischen Volks für seine Rechte und um die Einhaltung wenigstens des bestehenden Rechts führen. Wir zeigen aber zum Beispiel auf, dass es sich bei der polnischen Polizei um eine – wie es unser polnischer Rechtsanwalt ausdrückte – Kolonialpolizei handelt. Und daß man auch gegen sie gewinnen kann, wie wir es in unserem Kampf gegen die "Zusammenarbeit" zwischen dem polnischen und dem deutschen Staatsapparat unter dem Kommando des deutschen in den letzten Tagen gezeigt haben.

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Mittwoch, 18. Mai 2011 - Gdańsk

Der polnische Regierungschef Tusk ist seit zwei Tagen in Gdansk – ein Grund für die Stadt, sich frei von "Klassenkampf statt Weltkrieg" zu halten. Wir legen Beschwerde ein gegen das Verbot der Stadt gegen den Aktionszug. Wir erreichen, dass auf dem Verwaltungsgericht ein Eilantrag von uns gegen dieses illegale Vorgehen vom Verwaltungsgericht angenommen wird. Vielleicht wird morgen in der Sache entschieden. Das Plenum der Teilnehmer des Aktionszuges ist sich einig: Wir gehen notfalls auch hier durch alle Instanzen. Und selbst, wenn wir wieder abfahren müssen – der Stadt darf diese Willkür nicht durchgehen. Eine Nachricht der tschechischen Freunde und Genossen bestätigt uns: Euer Kampf in Gdansk ist von großer Bedeutung auch für uns, schreiben sie.

Wir mobilisieren das Fernsehen: Ein Aufnahmeteam des größten polnischen Senders kommt zum Zug, filmt und macht Interviews. Wir schreiben ein Flugblatt, das in polnischer Sprache den ganzen Nachmittag über in der Stadt verteilt und in Briefkästen gesteckt wird. Wir malen Transparente für den Zug für den Fall, daß wir bis zur Abfahrt aus Gdansk an der juristischen Front nicht gewonnen oder gar verloren haben.

Für den Wagen der Reaktion:

"Adolf Hitler: Ich bewundere Marschall Pilsudski"

Für den Wagen der Volksfront mit den beiden Oskar Matzeraths:

"Schon einmal wollten Polens Herren deutscher sein als die Deutschen"

Für den Arbeiterwagen:

"Wer sein Recht nicht erhält ist geschlagen."

Für den Jugendwagen:

"Wir werden gemeinsam den Kampf fortführen! Wir kommen wieder."

Ob wir diese Transparente an die Wagen hängen, wird der morgige Tag zeigen.

Wir sind gerüstet!

CZY GDAŃSK CHCE ZNÓW NAZYWAĆ SIĘ „DANZIG”?

WILL GDANSK WIEDER „ DANZIG“ SEIN?

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Donnerstag, 19. Mai 2011 - Von Gdańsk nach Bydgoszcz

Ein Sieg in Gdańsk für das Recht des Volkes

Gegen das kurzfristige Verbot aller Aktivitäten des Aktionszugs "Klassenkampf statt Weltkrieg" in der Stadt Gdańsk wie gegen die Weigerung der übergeordneten Verwaltungseinheit, der Wojewodschaft, dem willkürlichen Treiben der Gdańsker Stadtverwaltung Einhalt zu gebieten, erkämpfte sich der Aktionszug heute vor dem Verwaltungsgericht in Gdańsk ein Eilverfahren vor einer mit drei Richetrn besetzten Kammer. Die Wojewodschaft zog es vor, zu diesem Termin nicht zu erscheinen.

Unsere Position: Das Vorgehen der Stadt Gdańsk verstößt sowohl gegen polnisches als auch gegen das internationale Recht der Europäischen Charta der Menschenrechte. (Wir haben dies schon dargelegt.)

Nach etwa einstündiger Verhandlung erklärte die Kammer, "Klassenkampf statt Weltkrieg" habe in allen Punkten recht.

Sowohl dieser Richterspruch als auch bereits die Erkämpfung eines Eilverfahrens (im Vorfeld war uns immer wieder gesagt worden, so etwas gehe im polnischen Recht nicht!) ist ein großer Sieg für die Rechte des Volks auf Demonstrationsfreiheit wie auf ein faires und angemessenes Gerichtsverfahren. Unsere polnischen Mitkämpfer und Genossen, alle Demokraten und Kämpfer gegen den Krieg, alle Kämpfer gegen die roßhändlerische Willkür eines aus der Zerschlagung der Zukunft hervorgegangenen politischen Systems ohne eigene Zukunft werden es ausnützen und benutzen können.

Aber:

Der Richter am Verwaltungsgericht erklärte, obwohl wir in allen Punkten im Recht seien, könne er weder die Stadt Gdańsk noch die Wojewodschaft anweisen, ihre rechtswidrigen Maßnahmen aufzuheben. Der Grund sei die noch mangelnde Anpassung des polnischen an das europäische Recht. So konnte, obwohl er vor Gericht siegte, der Aktionszug seine Manifestationen in Gdańsk nicht durchführen.

"Klassenkampf statt Weltkrieg" erklärte, in der Sache vor das Oberste Verwaltungsgericht in Warschau wie vor den Europäischen Gerichtshof zu gehen. Der Richter am Verwaltungsgericht erklärte, dieses Vorgehen begrüße er sehr und riet uns von sich aus, das zu tun.

Wir werden dies selbstverständlich umgehend tun.

Am Abend begann der Aktionszug "Klassenkampf statt Weltkrieg" seine Weiterfahrt von Gdańsk zurück nach Bydgoszcz.

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Freitag, 20. Mai 2011 - Von Bydgoszcz nach Poznań

Durch eine kleine Gemeinde gegen den Krieg

Gestern Abend die erste Nachtdurchfahrt durch eine Stadt. Wegen unserer Kämpfe um das elementarste bürgerliche Recht sind wir spät aus Gdańsk abgefahren. Aus dieser Stadt, die nahezu körperlich spürbar, die in der ganzen Willkür ihrer Verstöße gegen elementarste Volksrechte geprägt ist davon, ein Ausgangspunkt der Gegenrevolution zum Sturz noch der Reste der Arbeitermacht gewesen zu sein. Genossen und Freunde, die sich die Gelände der ehemaligen Leninwerft angesehen haben berichten: Auf allen Denkmälern, Gedenktafeln sind die Arbeiter als die Leidenden, Eingesperrten, Verzweifelten dargestellt. Wer die Arbeiter so sieht, hat die Zukunft schon aufgegeben.

Bis zur Stadtgrenze von Gdańsk fahren wir mit unseren frisch gemalten Transparenten (siehe unseren gestrigen Bericht). Dann nehmen wir sie ab – die anderen Gemeinden auf dem Weg des Aktionszugs haben das Recht nicht gebrochen.

Seit Gdańsk fährt am Ende der LKW-Kolonne ein Militärfahrzeug der Roten Arbeiter- und Bauernarmee der Sowjetunion, besetzt mit zwei Rotarmistinnen. Schiebt es den Zug auf seiner Fahrt zurück in die Annexions-Hauptstadt Berlin? Bewacht es ihn?

Nach Bydgoszcz kommen wir also sehr spät. Die Brennkammer der Rakete leuchtet, der Suchscheinwerfer des Flakhelfers Rattinger, der es gerade zur Seligsprechung seines Vorgängers gebracht hat, sucht die Häuser ab. Trotz der späten Stunde trommelt die Jugend von ihrem Wagen, erklingen Arbeiterlieder.

Heute fährt der Aktionszug von Bydgoszcz nach Poznań. Unterwegs halten wir in Kczynia, dem Ort, dessen Bürgermeister uns auf der Hinfahrt zu einem kurzen Stopp in seiner Gemeinde eingeladen hat. Viele Menschen auf der Straße. Hier wie so oft in Polen winkende Hände, gereckte Daumen, gestreckte Fäuste. Die Gemeinde hat den Zug im heute erscheinenden Gemeindeblatt angekündigt. Wir wissen nicht, welcher Partei noch welcher Weltanschauung der Bürgermeister ist. In dem aber wissen wir uns einig: Die Herren können ihre Kriege nur führen, wenn sie die Völker spalten, einzeln besiegen, knechten. Ein drittes Mal mit uns – Nein! Eine kurze Rede, warum wir durch das Land der Polen fahren und wie wir es erleben. Dann: "Auf Wiedersehen. Hoffentlich im gemeinsamen Kampf gegen den Krieg!"

Poznań, Kundgebung auf dem Stary Rynek. Zwei Genossen der Kommunistischen Partei Polens sprechen. Marcin Adam über die für Polen, seine Souveränität, das ganze Land bedrohende Aggressivität des deutschen Imperialismus.

Henrich Rosenfeld aus München erzählt die Geschichte des 13jährigen Jungen, der aus Polen vor den Hitlerfaschisten in die Sowjetunion fliehen mußte, seine Familie zurücklassend. Sie überlebte die faschistische Diktatur in Polen nicht. Der Junge war Rosenfelds Vater. Auch ein Grund, sagt Henrich, sich an diesem Zug zu beteiligen: damit nie wieder ein 13jähriger Junge vor den deutschen Imperialisten fliehen muß.

Ingo Franke, Arbeiter, Daimler Bremen, erinnert an den gemeinsamen Kampf der deutschen und polnischen Arbeiter gegen den Hitlerfaschismus und den heraufziehenden zweiten Weltkrieg. Das Bündnis der Arbeiter über die Grenzen hinweg kann den dritten verhindern, der wieder einmal vom deutschen Imperialismus auszugehen droht. "Nie wieder Faschismus, nie wieder Krieg – das ist der Grund für diesen Zug!"

Paul Packulat, Metaller bei Jungheinrich in Norderstedt spricht für seine Kollegen, die den Aktionszug "Klassenkampf statt Weltkrieg" unterstützen. Auch er: Es sind die Arbeiter, die bereits zwei Weltkriege beendet haben. "Für die Souveränität aller Länder und für eine Zukunft, die Frieden ist!"

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Samstag, 21. Mai 2011 - Von Poznań nach Kóstryzyn Nad Odrą

Eine wichtige Resolution an ungewöhnlicher Stelle

Morgen wird der letzte Tag des Aktionszuges "Klassenkampf statt Weltkrieg" sein – aber beileibe nicht der letzte Tag der Aktionseinheit, die ihn durchführte. Ganz im Gegenteil. Das zeigt die Resolution, die die Teilnehmer am Aktionszug auf der Strecke, im Wald bei Wierzbrono in Polen nach zweistündiger Auswertung unserer gemeinsamen Antikriegsaktion in drei Ländern verabschiedeten:

Resolution

• Es hat sich als richtig bewiesen, mit „Klassenkampf statt Weltkrieg“ über die annektierte DDR in die Tschechische Republik und die Republik Polen zu ziehen.
• Es hat sich gezeigt, dass Fortschritte in der Herstellung einer Allianz der Völker gegen den deutschen Imperialismus weniger durch Schriftstücke, Konferenzen usw. erreicht werden können, sondern Taten wie die des Aktionszugs „Klassenkampf statt Weltkrieg“ nötig sind!
• Die im Vorfeld der Aktion und während ihr entstandene Zusammenarbeit mit kommunistischen und antifaschistischen Kräften in der Tschechischen Republik und der Republik Polen muß erhalten und intensiviert werden.
• Wir die Teilnehmer sind uns sicher, dass die internationale Antikriegsaktion „Klassenkampf statt Weltkrieg“ (wenn auch eventuell in anderer Form) fortgeführt werden muss. Nur so kann die schon bereits von ihr hergestellte Einheit gefestigt werden gegen den drohenden Krieg von deutschem Boden aus.

Verabschiedet von den Teilnehmern der Aktion „Klassenkampf statt Weltkrieg“ am 21. Mai 2011 in der Republik Polen.

Download der Resolution

Kurz vor Kóstrzyn nad Odra durchfahren wir ein Stück des Oderbruchs. Hier ist kein Quadratmeter, der nicht mit dem Blut der Sowjetsoldaten getränkt ist. In drei Monaten Kampf um diesen Zugang nach Berlin hat die Rote Armee hier mehr an Arbeiter- und Bauernsöhnen verloren als auf dem Weg von der Ostgrenze Polens bis hier her. Hier hat sie mehr Panzer und Material verloren als auf diesem Weg hierher. Hier ist kein Fleck, auf dem nicht ein Sowjetsoldat sein Leben für unsere Befreiung gelassen hätte.

Und die neue deutsche Wirklichkeit der Aggression, des und des Ostlandsritts hat uns hier wieder. Nicht nur, dass hier massiv zu sehen sind VW, MAN, Bosch. Am Tag unserer Ankunft in Kóstrzyn findet auf der anderen Seite der Grenze ein großes Fest des militaristischen deutschen Heimatschutzes statt. Auf polnischem Boden nicht nur bundesdeutsche Polizei, sondern auch das bundesdeutsche Militär mit LKWs, die unseren Weg kreuzen. Wir kehren zurück zum internationalistischen Kampf gegen den Hauptfeind im eigenen Land. Wir haben dieses Schlachtfeld ja auch die letzten beiden Wochen nie verlassen.

Tagebuch des Aktionszuges

Mai 2011
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Sonntag, 22.Mai 2011 - Von Kóstryzyn Nad Odrą nach Berlin

Dank Euch, Ihr Sowjetsoldaten!

Am Museum der Schlacht um die Seelower Höhen hält der Aktionszug „Klassenkampf statt Weltkrieg“. Thomas Schmitz-Bender spricht über die Bedeutung dieser Schlacht für unsere Befreiung. Er spricht darüber, wie viele tote Arbeiter und Bauern der Roten Armee, die ihre Heimat ja längst von den Faschisten gesäubert hatten, es noch kostete, auch uns zu befreien. Hitler hatte die Seelower Höhen als den Schlüssel zu Berlin bezeichnet. Die Rote Armee warf 1945 Tausende von Pappschlüsseln über ihren Truppen ab: Ihr kämpft um den Schlüssel zum Sitz der faschistischen Bestie!

Einen solchen Pappschlüssel überreicht eine der beiden Rotarmistinnen des Zuges den Arbeitern und der Jugend des Aktionszugs. Die Rote Armee kann uns nicht ein weiteres Mal befreien. Es ist an uns, einen neuen deutschen Weltkrieg zu verhindern. Es ist an uns, um unsere Freiheit vom Lohnsystem, vom Kapitalismus der Weltwirtschaftskrisen und Weltkriege zu kämpfen! Den Schlüssel dazu haben wir!

Vor der Schlußkundgebung des Zugs vor der ehemaligen sowjetischen (heute russischen) Botschaft erlaubt sich die Berliner Dorfpolizei einen diplomatischen Skandal. (Sie hat zuvor schon alles getan, dem Zug die Einfahrt in die Stadt zu verweigern, bis hin zur Lüge, wegen eines Radrennens sei der Bereich Unter den Linden gesperrt. Es bestehe die Gefahr eines Verkehrskollapses. Als wir dort sind, uns Meter für Meter vorwärtskämpfend, stellt sich heraus, daß die Sperre zur Zeit unserer Ankunft längst aufgehoben ist, der Verkehr ganz normal läuft.) Die Polizei will dann – obwohl die Kundgebung angemeldet ist – den Aktionszug nicht vor den Eingang der Botschaft lassen: Begründung ist eine Schutzzone von 50 Metern um Botschaften. Erst nachdem der Sicherheitsbeauftragte der Botschaft die Zustimmung und das Willkommen des Botschafters eingeholt hat, kann die Abschlußkundgebung direkt vor der Botschaft stattfinden. Aber nicht, bevor nicht ein Berliner Gendarm sich Name, Anschrift, Geburtsdatum und Ausweisnummer des Sicherheitsbeauftragten penibelst notiert hat. („Dem Iwan mußt du schließlich immer zeigen, wer das Sagen hat!“)

Auf der Kundgebung sprechen: Eine Rotarmistin, im täglichen Kampf Mitglied des Jugendaktionsausschuß – Notstand der Republik, eine Vertreterin der Kommunistischen Partei Polens und Jochen Kohrt, Arbeiter bei Mercedes, Werk Bremen. Wir legen ein Gebinde nieder: „Dank Euch, Ihr Sowjetsoldaten – Klassenkampf statt Weltkrieg!“ Es erklingt – am 120. Geburtstag Johannes R. Bechers - die Winterschlachtsuite von Becher/Eisler:

			„Rotarmisten!
			Das war die Division,
			Die als erste Einzug halten sollte.
			In Moskau. Sie ist nicht mehr.
			Für Feinde führt kein Weg nach Moskau.
			Den Freunden aber öffnen wir das Herz.
			Für unsere Freiheit schlugen wir die Schlacht,
			Und haben eine Schlacht zugleich geschlagen
			Für aller Völker Freiheit.
			Nicht zuletzt auch für die deine, Deutschland.
			Rotarmisten!
			Noch steht der Feind im Land
			Noch ist er nicht zu Fall gebracht.
			Wir stürmen weiter vor
			Noch heute nacht.“

Der Aktionszug „Klassenkampf statt Weltkrieg!“ vom 8. bis zum 22. Mai durch die annektierte DDR, die Tschechische Republik und Polen endet hier. Die internationale Antikriegsaktion „Klassenkampf statt Weltkrieg!“ ist nicht zu Ende. Sie wird fortgesetzt werden.

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Änderungen und Irrtümer vorbehalten. Letzte Änderung am: Sonntag, 22. Mai 2011.

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