Der internationale Antikriegszug „Klassenkampf statt Weltkrieg“ ist eine politische Demonstration mit Kunstcharakter. Seine Freiheit ist die Freiheit der Kunst, der Versammlung, der Demonstration.
Nicht so in Regensburg, nicht so in Bayern. Nicht so unter dem bayerischen Versammlungsgesetz. Die Stadt Regensburg mag einen Auflagenbescheid erlassen. Ob man ihn akzeptiert oder angefochten hat – tut nichts zur Sache, denn: Ab Beginn der Aktion, der Demonstration ist er das Papier nicht mehr wert, auf dem er steht. Dann übernimmt nämlich der bayerische Staat durch seine Polizeigewalt die Herrschaft. Dann hat keine Kommune mehr irgend etwas zu sagen, dann bestimmt – die Einsatzleitung einer Polizei, die in Regensburg gegen „Klassenkampf statt Weltkrieg“ mit schußsicheren Westen, Maschinenpistolen und mit der politischen Polizei auftritt, als stehe der Sturz der herrschenden Staatsmacht vor der Tür. Dann bestimmt eine Polizeiwillkür, deren jede Schikane, deren jede Behinderung des Antikriegszugs „Klassenkampf statt Weltkrieg“ ein Verfassungsbruch ist und ein Verstoß gegen die Urteile des Verfassungsgerichts zur Freiheit der Kunst und zur Freiheit der Demonstration (Brokdorf-Urteil, Urteil zum „Anachronistischen Zug“ 1981).
Und die Staatsgewalt setzt noch einen drauf: Auch der Protest durch den Aktionszug gegen all dies auf den Straßen Regensburgs wird nicht gestattet. So wird selbst das bayrische Versammlungsgesetz in dieser Stadt gebrochen.
Wer immer in Bayern eine Demonstration oder Kundgebung anmelden wird, der muß wissen: Setzt sich diese Polizeiwillkür durch, soll er ab der ersten Minute seines Tuns allein der Polizei ausgeliefert sein.
Wir sagen es, bis es wie Asche in unserem Mund ist: Zu den ersten Opfern des drohenden Kriegs gehört die bürgerliche Demokratie, gehören ihre Rechte für das Volk. Wer sich seine Rechte nehmen läßt, hat im Kampf gegen den Krieg schon die nächste Schlacht verloren.

Informationen für die Presse: Stefan Eggerdinger, Telefon 0151-43216520.

Sehr geehrte Damen und Herren,

kürzlich wurde in den Förderrichtlinien des Kulturausschusses der Stadt Regensburg eine kleine, aber sehr bedeutsame Änderung vorgenommen: Künftig hängt die Förderung davon ab, dass die Gruppe oder Person für „politische und weltanschauliche Offenheit“ sowie für „Toleranz gegenüber Andersdenkenden“ einsteht. Möglich ist damit etwa, dass Antifaschismus ein Ausschlussgrund wird, weil es dadurch einer Gruppe oder Person an „Offenheit“ und „Toleranz“ für Rechtsextremis- mus mangelt. In diesem „Gummiparagraph“ ist ein klarer Bruch mit der Kunstfreiheit zu sehen, die als Lehre aus dem deutschen Faschismus im Grundgesetz festgeschrieben wurde.!
Auch die Versammlungsfreiheit wird in den letzten Jahren zunehmend beschnitten, gesetzlich – etwa durch die „Anti-Terror-Gesetze“ des damaligen Bundesinnenministers Otto Schily – wie auch praktisch. So wurde beispielsweise Anfang Januar 2014 aus nichtigen Gründen ein polizeilicher Ausnahmezustand in vier Hamburger Stadtteilen ausgerufen. Und ganz aktuell versucht die Polizei in mehreren deutschen Bundesländern, den internationalen Aktionszug „Klassenkampf statt Weltkrieg“ nach Möglichkeit zu behindern und zu schikanieren.

Diese skandalöse Einschränkung zweier wichtiger Grundrechte nehmen die Veranstalter der Demonstration „Für die Versammlungs- und Kunstfreiheit! Gegen den deutschen Krieg!“ zum Anlass, am 21. November 2014 in Regensburg auf die Straße zu gehen. Sie rufen an diesem Tag zusätzlich dazu auf, gegen den großen Krieg, der in aller Munde ist, den aber keiner sehen will, zu demonstrieren. Vom „bösen Russen“, heißt es in ihrem Aufruf, werde andauernd gesprochen, um den nächsten großen Krieg vorzubereiten.

Dass derartige Anti-Kriegs-Aktionen die Obrigkeit bereits jetzt sehr störten, sehe man an den Schikanen, die von der Polizei in mehreren Städten Nordrhein-Westfalens, in Baden-Württemberg und Bremen ausgehen würden. Der Kampf gegen den Krieg könne deshalb nur entschlossen geführt werden in Verbindung mit dem Einsatz für die elementaren Freiheits- und Grundrechte - weshalb die beiden Losungen in der Überschrift auch miteinander verbunden wurden.

Beginn: 16.00 Uhr Alfons-Auer-Straße (Höhe Kerschensteiner Berufsschule)
Abschlusskundgebung: 17.30 Uhr Neupfarrplatz

Die Demonstration wird sich dem internationalen Aktionszug „Klassenkampf statt Weltkrieg“ (www.himmlischevier.de) als eigener Zug anschließen.

Weitere Informationen:
Jan Haas: 0177/2325671; haas_jan@gmx.de

Regensburg, den 11. November 2014

„Die Gefahr eines neuen Weltkriegs wird täglich größer“, so die Organisatoren der internationalen Antikriegsaktion „Klassenkampf statt Weltkrieg“. Deshalb sehen deutsche, polnische und tschechische Kriegsgegner die Notwendigkeit, gemeinsam mittels des Aktionszugs „im Herbst 2014 und im Frühjahr 2015 in verschiedenen Städten der Bundesrepublik und der einverleibten DDR zu agitieren und zu mobilisieren.“
Dieser Aktionszug gegen den drohenden Krieg wird Ende November auch in Regensburg zu sehen sein.
Der Regensburger Unterstützerkreis der Antikriegsaktion gibt einen kleinen Einblick in die Details der Aktion: „Angela Merkel und eine deutsche V2-Rakete, die Kriegsministerin von der Leyen und einige Kinder, die sich entscheiden können, ob sie als Kanonenfutter verheizt werden oder sich dagegen wehren, Arbeiter und Jugendliche aus verschiedenen Städten, die erklären: Mit uns ein drittes Mal – Nein! - sie alle werden zu sehen sein.“

Am 8. Mai 2015 wird die Antikriegsaktion mit ihren sechs allegorischen LKWs von Berlin nach Warschau aufbrechen. Natürlich ist der 8. Mai kein zufälliges Datum. Vor 70 Jahren wurde am 8. und 9. Mai vor 70 Jahren bewiesen, dass der deutsche Krieg besiegt werden kann.

Wer sich in Regensburg historische LKWs, Agitproptheater, Musik, Reden und ein Kinderkarussell nicht entgehen lassen will, wird im Folgenden über Kundgebungen und Demonstrationen der Aktion in Regensburg informiert:

20. November
12.45 Uhr Isarstraße (Höhe Albert-Schweizer-Realschule) / 13.30 Uhr Herbert Quandt Allee (Höhe BMW-Tor 2) / 15:30 Uhr Universitätsstraße (Höhe Busbahnhof Universität) / 17.15 Uhr Dr. Gessler-Straße (Höhe Kreuzung Friedrich-Ebert-Straße)

21. November
09.15 Uhr Alfons-Auer-Straße (Höhe Kerschensteiner BS) / 10.30 Uhr P o m m e r n s t r a ß e - Neutraubling (Höhe Globus) / 13.30 Uhr Herbert-Quandt-Allee (Höhe BMW-Tor 2) / 15.30 Uhr Alfons-Auer-Straße (Höhe Kerschensteiner BS) mit anschließender Demonstration / 17.30 Uhr Domplatz (Achtung! Nicht Neupfarrplatz)

22. November 13.00 Uhr Schlesierstraße (Höhe Hausnr. 47) / 15.45 Uhr Plattlingerstraße (Höhe Hausnr. 1)

23. November 14.00 Uhr Brandlbergerstraße (Höhe Hausnr. 86) / 15.00 Uhr Deggendorferstraße (Höhe Hausnr.10)

Der Regensburger Unterstützerkreis und die Organisatoren der Aktion stellen unter folgenden Kontaktdaten gerne weitere Informationen über die internationale Antikriegsaktion zur Verfügung:

Telefon: 0177/2325671 / eMail: haas_jan@gmx.de / Internet: www.himmlischevier.de

Der internationale Antikriegszug „Klassenkampf statt Weltkrieg“, in diesen Monaten als politisches Kunstwerk mit drei historischen LKWs, szenischen Darstellungen, Liedern und Reden von Zgorzelec in Polen bis nach Hamburg unterwegs, soll auf den Straßen, vor den Schulen und Betrieben nicht zu hören und zu sehen sein.
Immer wieder muß die Antikriegsaktion das Recht auf Kunst-, Meinungs- und Versammlungsfreiheit nicht nur auf der Straße, sondern auch vor den Gerichten durchkämpfen.
So auch im rot-grün regierten Baden-Württemberg. Die Stadt Mannheim griff per Auflagenbescheid in die künstlerische Darstellung auf den Wagen ein. Der Zug sollte im Flüsterton unterwegs sein. Bislang nicht gekannte Auflagen zur Durchführung des Zugs sollten ihn verunmöglichen. Preußische Maßregelung statt der Freiheit der Straße für die Gegner des Kriegs. Nach einem Gang vor das Verwaltungsgericht Karlsruhe war dann der Zug am 11.11. in Mannheim zu sehen.
Auch in Rheinland-Pfalz verstießen die Ordnungsbehörden gegen das Recht, um den Zug nicht zuzulassen. Zwei Beschlüsse des Verwaltungsgerichts Neustadt an der Weinstraße waren nötig, ihnen in die Parade zu fahren. Die Auflagen gegen die Antikriegsaktion, so das Gericht, sind zum größten Teil rechtswidrig. Sie verstoßen gegen die von der Verfassung besonders geschützten Freiheiten der Kunst wie der Versammlung. Punktum! Und so konnten heute, am 12. November, Arbeiter, Berufsschüler und Werktätige in Germersheim und Wörth an der internationalen Antikriegsaktion teilnehmen.
Tut nichts, sagen Baden-Württembergs Ordnungsbehörden – und erlassen für Stuttgart und Rastatt die selben rechtswidrigen Bescheide, gegen die die Antikriegsaktion nun erneut vor die Verfassungsgerichte ziehen muß und wird. Damit die Einwohner von Karlsruhe und Stuttgart und die Automobilarbeiter in Rastatt und Mettingen diese Warnung vor dem drohenden deutschen Krieg zu sehen bekommen.
Wie nahe am Krieg muß dieses Land sein, wenn seine Ordnungsbehörden eben dies nicht mehr ertragen: die Warnung vor dem Krieg und die Mobilisierung gegen den Krieg? Sie greifen ein, gegen die Kunstfreiheit (Art. 5 GG), gegen die Freiheit der Meinungsäußerung (Art. 8 GG). Sie greifen ein gegen die Urteile des höchsten Gerichts (Brokdorf-Urteil, Urteil zum „Anachronistischen Zug oder Freiheit und Democracy“ 1981).
Es geht um nicht weniger als um die Verteidigung dieser demokratischen Rechte gegen einen Staatsapparat, der den Krieg vorbereitet. Das erste Opfer des Kriegs ist nicht die Wahrheit. Sein erstes Opfer ist der Rest an bürgerlicher Demokratie.
Aber der Zug wird zu sehen sein! Die nächsten geplanten Kundgebungen des internationalen Antikriegszug u.a.: 13.11. Karlsruhe, ca. 10.30 Uhr, Marktplatz. Rastatt, ca. 12.00 Uhr, Marktplatz, ca. 13.00 Uhr Mercedes Benz Tor 6 (bei Parkplatzausfahrt)
14.11. Stuttgart, ca. 10.00 Uhr Schloßpark/Ecke Königstraße, ca. 11.30 Uhr Ostendplatz, ca. 13.00 Uhr Mercedes Werk Mettingen.
Weitere Informationen: Stefan Eggerdinger, Telefon 0151-43216520. Mail: s.eggerdinger@link-m.de. Und auf: www.himmlischevier.de
12.11.2014

„Frau Merkel fährt auf einer deutschen V2-Rakete durch Bremen“. So war es angekündigt von der internationalen Antikriegsaktion „Klassenkampf statt Weltkrieg“ für den 11. bis 13. September.
Warum fuhr Frau Merkel an diesen Tagen nicht? Der Kampf gegen die Polizeischikanen in NRW hatte den Aktionszug aufgehalten. Aber auch: Weil die „Ordnungsbehörde“ in Bremen, das Bremer Stadtamt nun in Bremen endgültig die Herrschaft über Kunst und Demonstration übernehmen wollte - und dabei gleich die Regie eines politischen Kunstwerke an sich reißen. Es sollte nach den Vorgaben für „Festumzüge“ behandelt werden: Bewegliche Darsteller auf den historischen LKWs nur bei Schrittgeschwindigkeit. Ob Kunst der Musik bedarf, sollte die Polizei entscheiden. Wie laut Kunst damit sein darf, sollte die Polizei bestimmen. Und über allem sollte thronen – die bundesdeutsche Straßenverkehrsordnung: Die rote Ampel regelt Kunst wie Demonstration.
Darüber wurde von der Antikriegsaktion nicht verhandelt. Dagegen ging sie vor das Verwaltungsgericht. Und war erfolgreich. Eben dieses Verwaltungsgericht teilte den Organisatoren am 12.9. mit: Die Ordnungsbehörden Bremens haben alle Auflagen gegen die Kunst- und Demonstrationsfreiheit aufgehoben!
Nun fährt die Kanzlerin also doch auf einer deutschen V2-Rakete durch Bremen. Der Zug mit seinen allegorischen LKWs, seinen Darstellungen, seiner Musik und seinem Sprachchor und seinen Reden der Arbeiter und der Jugend wird durch die Hansestadt fahren und zu sehen sein, auf den Straßen der Stadt und unter anderem auf folgenden Kundgebungen:
Am 13.9. um 17 Uhr Am Markt, vor der Bürgerschaft
Am 14.9. um 8 Uhr Domsheide (vor „Die Glocke“) und um 17 Uhr Am Markt, vor der Bürgerschaft
Am 15.9. um 5 Uhr vor Tor 7 Daimler Bremen (Hermann-Koenen-Straße), um 6.20 Uhr vor der Ausbildungswerkstatt Daimler im Holter Feld, um 7.30 Uhr vor dem EKZ Berliner Freiheit, Kurt-Schumacher-Allee, um 11 Uhr vor dem DGB-Haus, um 13 Uhr wieder vor Tor 7 bei Daimler und um 17 Uhr Domsheide (vor „Die Glocke“)
Am 16.9. um 5 Uhr vor Tor 9 Daimler Bremen (Hermann-Koenen-Straße), um 7.30 am Doventorsteinweg vor dem BIZ, um 8.45 Uhr am alten Zolltor und um 13.00 Uhr vor dem Hochregallager der BLG, Senator-Apelt-Straße.
Man triumphiere nicht zu früh. Jeder Erfolg in solchem juristischen Kampf ist ein zeitweiliger und braucht den beharrlichen Kampf der Demokraten und Kriegsgegner. Denn: Das Bundesverfassungsgericht hat die im Eilverfahren angestrengte Verfassungsklage von „Klassenkampf statt Weltkrieg“ gegen die behördliche Willkür in NRW nicht zur Entscheidung angenommen. So sieht das Land aus. Der Krieg rückt näher, der Notstand der Republik ist Alltäglichkeit. Da ändern sich auch Verfassungsgerichte. Das BVG greift seine demokratischen Entscheidungen an, wonach die Freiheit der Kunst, die Freiheit der Meinungsäußerung und der Demonstration dem behördlichen, dem polizeilichen Eingreifen entzogen ist (Brokdorf Urteil, Urteil zum „Anachronistischen Zug – Freiheit und Democracy“). Wo Land und Volk zum Krieg zugerichtet werden müssen, sind diese Freiheiten für den Kampf dagegen vom Staatsapparat nicht mehr hinzunehmen, sollen die Kriegsgegner nicht zu sehen oder zu hören sein.

31 sierpnia / 1 września 2014
Ryzyko kolejnej wojny światowej staje się z dnia na dzień coraz większe. Dlatego też międzynarodowa akcja antywojenna „Walka klas zamiast wojny światowej“, organizowana przez niemieckich, polskich i czeskich przeciwników wojny, wyruszy w dniu 8 maja 2015 swoimi sześcioma alegorycznymi samochodami ciężarowymi na międzynarodowy przejazd przeciwko wojnie z Berlina do Warszawy. I oczywiście 8 maja nie jest datą przypadkową. W dniach 8 i 9 maja przed 70 laty udowodniono, że niemiecką wojnę da się pokonać.
Ale już w roku 2014 będzie można zobaczyć ten pochód przeciwko wojnie składający się z trzech historycznych pojazdów. Rozpocznie się on w Zgorzelcu, w Rzeczypospolitej Polskiej, w 75 rocznicę napadu hitlerowskich Niemiec na Polskę. Między innymi będzie można zobaczyć: Kanclerz Angelę Merkel na niemieckiej rakiecie V2 (w załączeniu przesyłamy zdjęcie), niemiecką „matkę Germanię“ i jej skazane na zagładę dzieci, a także robotników i młodzież z trzech krajów, którzy oświadczą „Po raz trzeci z nami – Nie!“.
Mały pochód z trzema historycznymi, alegorycznymi samochodami ciężarowymi wyruszy 31 sierpnia o godzinie 15.30 przez miasto Zgorzelec i będzie mógł być przez dłuższy czas (godz. 15.45 do godz. 16.15) oglądany w tym miejscu: Piłsudskiego – Wolności.
Również dnia 1 września pochód będzie jechał przez Zgorzelec i pomiędzy godziną 12.00 a godziną 13.00 zatrzyma się przy Piłsudskiego – Wolności. Od godziny 16.45 do godziny 18.30 odbywać będzie się międzynarodowa manifestacja przeciwko wojnie przy Placu Pocztowym (przed Mostem Staromiejskim). Dalszych informacji udziela:
Stefan Eggerdinger, Innere Kanalstr. 220, D-50670 Köln. Telefon 0049-221-9130933. E-mail: s.eggerdinger@link-m.de. Informacje także na stronie: www.himmlischevier.de W tym także informacje w języku polskim.
Pan Eggerdinger mówi po niemiecku, angielsku i francusku.

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